Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Erschöpfung der Beweismittel zur umfassenden Sachverhaltsauflärung als eine dem Tatrichter obliegende Pflicht - Beurteilung des Tötungsvorsatzes mittels der Intensität der vorgenommenen Messerstiche - Unklarheiten über die Tiefe der zugeführten Messerstiche zwingen zur ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht zur inneren Tatseite; Tötungsvorsatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.06.1987 - 4 StR 31/87

  Abgrenzung des beendeten vom unbeendeten Versuch - Freiwilligkeit beim Rücktritt …

  Auszug aus BGH, 24.03.1988 - 4 StR 18/88

  Bei einer erheblichen Tatzeitblutalkoholkonzentration von - richtig berechnet (…vgl. hierzu BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4 m.w.Nachw.) - 2, 32 %o stehen die vom Landgericht herangezogenen Umstände, wie situationsgerechtes, zielstrebiges Verhalten des Täters bei der Tatausführung, dessen ungetrübte Erinnerung an das Tatgeschehen und ein geordnetes Nachtatverhalten, einer erheblichen Verminderung des Hemmungsvermögens auch bei einem alkoholgewohnten Menschen wie dem Angeklagten nicht entgegen (…vgl. BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4 m.w.Nachw.), zumal der Angeklagte zur Tatzeit affektiv erregt war (vgl. hierzu BGH NStZ 1984, 259; BGHR StGB § 20 Bewußtseinsstörung 3 und § 21 Affekt 1;… hierzu auch Saß, Affektdelikte in: Der Nervenarzt /1983/54, S. 557 ff).
• BGH, 18.12.1986 - 4 StR 668/86

  Schuldfähigkeit - Alkohol - Verminderte Steuerungsfähigkeit

  Auszug aus BGH, 24.03.1988 - 4 StR 18/88

  Bei einer erheblichen Tatzeitblutalkoholkonzentration von - richtig berechnet (vgl. hierzu BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4 m.w.Nachw.) - 2, 32 %o stehen die vom Landgericht herangezogenen Umstände, wie situationsgerechtes, zielstrebiges Verhalten des Täters bei der Tatausführung, dessen ungetrübte Erinnerung an das Tatgeschehen und ein geordnetes Nachtatverhalten, einer erheblichen Verminderung des Hemmungsvermögens auch bei einem alkoholgewohnten Menschen wie dem Angeklagten nicht entgegen (vgl. BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4 m.w.Nachw.), zumal der Angeklagte zur Tatzeit affektiv erregt war (vgl. hierzu BGH NStZ 1984, 259;… BGHR StGB § 20 Bewußtseinsstörung 3 und § 21 Affekt 1;… hierzu auch Saß, Affektdelikte in: Der Nervenarzt /1983/54, S. 557 ff).
• BGH, 12.02.1981 - 4 StR 714/80

  Reichweite der Pflicht des Gerichts zu umfassender Sachverhaltsaufklärung - …

  Auszug aus BGH, 24.03.1988 - 4 StR 18/88

  Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zubeurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muß der Richter die Beweismittel erschöpfen (vgl. BGH bei Holtz MDR 1981, 455 m.w.Nachw.).
• BGH, 14.03.1985 - 1 StR 775/84

  Strafbarkeit versuchten Betrugs in Tateinheit mit Urkundenunterdrückung und …

  Auszug aus BGH, 24.03.1988 - 4 StR 18/88

  Bei dieser Beweislage mußte das Landgericht sich gedrängt sehen, die angebotene Möglichkeit zur weiteren Beweiserhebung durch Vernehmung des Operateurs aus Karlsruhe zu nutzen (vgl. BGH NStZ 1985, 324, 325).

• BGH, 29.03.1990 - 4 StR 84/90

  Aufklärungspflicht des Gerichts bezüglich der Prüfung der Voraussetzungen …

  Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zu beurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muß der Richter die Beweismittel erschöpfen (BGHR StPO § 244 II Sachverständiger 3 und StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 15).
• BGH, 21.04.1988 - 4 StR 116/88

  Erfordernis der Erörterung einer möglichen Erhöhung des Wirkung des genossenen …

  Daß der Angeklagte bei der Öffnung einer verschlossenen Tür Widerstände überwunden, sich "zielbewußt und situationsadäquat" verhalten und eine "detailgenaue Erinnerung an den Tatablauf" gehabt hat (UA 56, 57), ist für die Einsichtsfähigkeit von Bedeutung, steht aber einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit auch bei einem rauschmittelgewöhnten Menschen wie dem Angeklagten nicht ohne weiteres entgegen (BGHSt 34, 22, 26;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4; BGH, Urteil vom 24. März 1988 - 4 StR 18/88).
• OLG Bremen, 07.05.2007 - Ss 7/07

  Anforderungen an die Begründung der Aufklärungsrüge; Fehlerhafte Besetzung der …

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• BGH, 02.12.1994 - 2 StR 426/94

  Geständnis - Beweisaufnahme - Erfordernis des Beweismittels

  Nur wenn die bekannten oder nach der Akten- und Verfahrenslage erkennbaren Umstände zum Gebrauch eines bestimmten weiteren Beweismittels drängen, ist die Beweisaufnahme auf dieses zu erstrecken (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 3).
• OLG Jena, 23.05.2008 - 1 Ss 338/07

  Revision

  Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zu beurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muss der Richter die Beweismittel erschöpfen (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 3 [Gründe]).